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Die Klageabweisung "zur Zeit".
- Duncker & Humblot
- 1999
- Taschenbuch
- 132 Seiten
- ISBN 9783428096046
Daß im Zivilprozeß eine Klage auch bloß als "zur Zeit" unzulässig oder unbegründet abgewiesen werden kann, überrascht den erfahrenen Prozeßrechtler nicht. Die kostenrechtlichen und rechtskraftbedingten Nachteile dieser Form der Tenorierung treffen den Beklagten allerdings, obgleich er doch nach materiellem Recht gerade nicht zur Leistung verpflichtet ist. Diese Kalamität auszugleichen, ist ein Anliegen der Untersuchung über die Klageabweisung "zur Zeit": Zunächst werden die bis in das römische Recht zurückreichenden Ursprünge derzeitiger Klageabweisungen angesprochen. Ausgehend von der Frage, welche Tatsachenänderungen nach Rechtskraft eines Urteils zu einer Veränderung des Streitgegenstandes führen, widmet sich der Autor anschließend Ungereimtheiten in der modernen Rechtskraftlehre. Die allgemein anerkannten Rechtskraftwirkungen - ne bis in idem, Präjudizialität
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