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Kommunale Abwehrmaßnahmen gegen Aufgabenverlagerungen
- Diplomica Verlag
- 2011
- Taschenbuch
- 256 Seiten
- ISBN 9783842858596
Die vorliegende Studie benennt und evaluiert kommunale Abwehrmaßnahmen gegen Aufgabenverlagerungen. Das Ziel dieser Maßnahmen ist der Schutz der Kommunen vor ungewollter Aufgaben- und damit Lastenverschiebung. Denn seit Jahren werden den Kommunen gegen ihren Willen Aufgaben von der Bundes- bzw. Landesebene übertragen, ohne dass die für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung erforderlichen Mittel gewährt werden. Die Kommunen sind daher gezwungen, die Aufgabenerfüllung aus eigenen Mitteln zu gewährleisten. Angesichts ihrer ohnehin schon bestehenden Finanzprobleme gibt es heftigen Widerstand gegen diese Vorgehensweise der höheren Ebenen. Zwar hat sich die Politik dieses Themas bereits angenommen, allerdings beschränkt sich die Diskussion auf die Frage nach einer besseren Finanzierungsgrundlage der Kommunen. Das Kernproblem, nämlich
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