Lothar Fritze
Der freiheitliche Staat und seine Zerstörer
- ARES Verlag
- 2024
- Gebunden
- 312 Seiten
- ISBN 9783990811443
Der deutsche Staat wird seit vielen Jahren in einer Weise tätig, die einer repräsentativen Demokratie nicht angemessen ist. Ein demokratischer Staat legitimiert sich allein durch die Zustimmung seiner Staatsbürger. Die Staatsbürger stimmen den Regeln zu, nach denen allgemeinverbindliche Entscheidungen von auf Zeit gewählten Repräsentanten getroffen werden. Diese Ermächtigung der Repräsentanten umfasst allerdings nicht Entscheidungen, die zwangsläufig zu einer grundlegenden Umgestaltung der Lebensweise oder zu einer Neuzusammensetzung des Volkes führen müssen, ohne dass eine qualifizierte Mehrheit des Volkes dem ausdrücklich zugestimmt hätte. Ein Souverän, der die Befugnisse für Entscheidungen einer solchen Tragweite delegierte, beispielsweise an die Europäische Union, hätte seine Souveränität damit selbst aufgegeben. In seiner ausgewogenen,
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