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Cookie akzeptierenNiels Bock
Kommunale Benutzungsgebühren mit ihren Bezügen zur doppischen Haushaltswirtschaft und zur Aufgabenkooperation
- Kommunal-u.Schul-Verlag
- 2022
- Taschenbuch
- ISBN 9783829317733
Benutzungsgebühren sind für die Finanzierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen in Deutschland von erheblicher Bedeutung. Dabei stehen die Gebührenerhebung und das Recht der doppischen Haushaltswirtschaft in vielfältigen wirtschaftlichen Spannungsbeziehungen. Die Arbeit untersucht ausgehend von diesen Berührungspunkten die Einzelheiten von Gebührenkalkulation und Gebührenerhebung. Ferner wird erörtert, wie sich Abgabenrecht und kommunale Aufgabendelegation wechselseitig beeinflussen. Die Vorschriften des Abgabenrechts setzen der Kommune Grenzen dafür, in welcher Höhe sie Gebühren für ihre Leistungen verlangen darf. Das Haushaltsrecht formt u.a. den Rahmen für eine standardisierte Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens, zu dem regelmäßig mit einem großen Anteil das Anlagevermögen gebührenfinanzierter öffentlicher Einrichtungen gehört. Daneben gestaltet das Haushaltsrecht die Erfassung zahlreicher betriebswirtschaftlich relevanter
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