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Höhl, Norbert. Infektionsschutzgesetz - mit Trinkwasserverordnung (Textausgabe). Reckinger, W. Verlag, 2023.

Norbert Höhl

Infektionsschutzgesetz

mit Trinkwasserverordnung (Textausgabe)
  • Reckinger, W. Verlag
  • 2023
  • Taschenbuch
  • 409 Seiten
  • ISBN 9783792203897

Die 9. Auflage enthält das Infektionsschutzgesetz (IfSG) in der Fassung, die es Ende der COVID-19-Pandemie erhalten hat. Durch die COVID-19-Pandemie veranlasste gesetzliche Regelungen sind teilweise noch im IfSG enthalten, teilweise sind sie wieder aufgehoben worden. Die Trinkwasserverordnung wurde durch die Zweite Verordnung zur Novellierung der Trinkwasserverordnung vollständig neu gefasst; dabei wurden insbesondere die Vorgaben der neuen EU- Trinkwasser-Richtlinie umgesetzt. Als IfSG-Verordnung neu hinzugekommen ist die Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 (Poliovirus-Verordnung - PolioV). Die Regelungen des SGB V über Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für Schutzimpfungen sind in der Textausgabe in aktualisierter Fassung enthalten. Ferner wurden die folgenden auf der Grundlage insbesondere

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von § 20i SGB V erlassenen Rechtsverordnungen in die Textausgabe aufgenommen: - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und auf weitere Schutzimpfungen (Coronavirus- Impfverordnung - CoronaImpfV), - Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-Vorsorgeverordnung) und - Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV). Die 9. Auflage gibt den Rechtsstand vom 21. September 2023 wieder.

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