Alfred Keukenschrijver
Patentnichtigkeitsverfahren
- Heymanns Verlag GmbH
- 2020
- Gebunden
- 632 Seiten
- ISBN 9783452292940
Das Buch behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH. NEU in der 7. Auflage: . umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in
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