Steiger, Dominik. Der partizipative Staat. - Beteiligung natürlicher Personen an der Ausübung von Staatsgewalt im Verfassungs-, Verwaltungs- und Prozessrecht.. Duncker & Humblot GmbH, 2023.

Dominik Steiger

Der partizipative Staat.

Beteiligung natürlicher Personen an der Ausübung von Staatsgewalt im Verfassungs-, Verwaltungs- und Prozessrecht.
  • Duncker & Humblot GmbH
  • 2023
  • Gebunden
  • 587 Seiten
  • ISBN 9783428182831

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein partizipativer Staat. Dieses Buch konzeptualisiert Partizipation unter dem Grundgesetz, zeigt auf, welch vielfältige Formen von Beteiligung Verfassungs- und Verwaltungsrecht schon heute vorsehen und wo Nachbesserungsbedarf besteht, z.B. durch Einführung der Volksgesetzgebung auf Bundesebene. Dabei geht es nicht um Ausweitung von Beteiligung zu Lasten der repräsentativen Demokratie, sondern um das richtige Maß eines gelungenen Miteinanders. Dieses wird vom Gewaltenteilungsgrundsatz bestimmt: Entscheidungen auf Legislativebene hat das Volk zu treffen. Auf Exekutivebene werden Entscheidungen von den staatlichen Stellen getroffen, allerdings ist die (betroffene) Öffentlichkeit zu beteiligen ebenso wie in ihren Rechten betroffene Einzelne. Letzteres gilt auch für die Judikativebene. Nur Partizipation, die sich an

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dieser »Theorie der imperativen Partizipation« orientiert, kann legitimationsstärkend wirken und somit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gleichermaßen fördern.

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