Handbuch Europäischer Patentprozess
- C.H. Beck
- 2024
- Gebunden
- 1027 Seiten
- ISBN 9783406823671
Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPGVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenZur NeuauflageNachdem das
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