- C.H. Beck
- 2024
- Taschenbuch
- 172 Seiten
- ISBN 9783406823367
Von Sokrates bis zu den Klimaklebern - eine Theorie des zivilen Ungehorsams Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen "Klimakleber", Reichsbürger und Bauernproteste zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams, meint die Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian. Sie argumentiert, dass die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie gerade in seinen Gefahren liegen: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt sie, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung,
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dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als "Verfassungsinterpretation" verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie ihre These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.
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