Reimann, Felix. Die Governance-Verordnung für die Energieunion - Rechtsprobleme der europäisierten Energie- und Klimapolitikplanung. Verlag Österreich GmbH, 2025.

Felix Reimann

Die Governance-Verordnung für die Energieunion

Rechtsprobleme der europäisierten Energie- und Klimapolitikplanung
  • Verlag Österreich GmbH
  • 2025
  • Taschenbuch
  • ISBN 9783704695871

Instrumente und Mechanismen der Governance-VO im FokusDie Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz ein umfassendes, zwischen der EU und den Mitgliedstaaten abgestimmtes System der Energie- und Klimapolitikplanung eingerichtet. Mit diesem wird ein der Gesetzgebung vorgelagerter Bereich politischer Planung aufgrund eines unmittelbar geltenden Sekundärrechtsaktes geregelt und damit "europäisiert". Trotz der geringen materiell-rechtlichen Eingriffsintensität der Governance-VO zielt das errichtete Koordinierungsregime auf tiefgreifende energiepolitische Auswirkungen ab.Diese Monografie widmet sich der systematischen Darstellung und rechtswissenschaftlichen Untersuchung der in der Governance-VO enthaltenen Instrumente und Mechanismen. Im Fokus stehen insbesondere die von den Mitgliedstaaten zu erstellenden integrierten nationalen Energie- und

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Klimapläne (NEKP) und die daran anknüpfenden Bewertungsmöglichkeiten der Kommission.Besonderes Augenmerk wird auch auf Fragen gelegt, die sich aus der Durchführung der Governance-VO im österreichischen Recht ergeben. Das betrifft die Rechtsnatur der NEKP, prozedurale Rahmenbedingungen sowie Rechtsschutzfragen.

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