Rode, Karlheinz. Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie - Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre. Peter Lang, 2011.

Karlheinz Rode

Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie

Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre
  • Peter Lang
  • 2011
  • Gebunden
  • 196 Seiten
  • ISBN 9783631621387

Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.

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